Willensbildung in demokratischen Gremien und nicht auf der Straße

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE Wähler (EBB-FW) richtet sich mit Entschiedenheit gegen die immer deutlicher werdenden radikalen Tendenzen in der Essener Stadtgesellschaft. Das EBB-FW betrachtet diese Entwicklung mit grosser Sorge und warnt vor einer weiteren personellen Vergrößerung dieser Gruppierungen.
Weder das demonstrative Imponiergehabe von rechts gerichteten Bürgerwehren durch so genannte Rundgänge, noch die Austragung des türkisch-kurdischen-syrischen Konfliktes auf Essener Boden dürfen durch die Stadtgesellschaft toleriert werden.
„Deutschland hat gefestigte demokratische Strukturen, um die uns viele Länder beneiden. Wir leben jedoch in Zeiten, in denen die politisch Extremen teils ausländischer Herkunft, die Straße dazu missbrauchen, um Stimmung für ihre Sache zu machen. Bei Wahrung des Demonstrationsrechtes muss jedoch klar sein, dass das Gewaltmonopol in Deutschland ausschliesslich beim Staat und damit in erster Linie bei der Polizei liegt und nicht bei spaltenden Gruppierungen.“ so Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender des EBB-FW im Rat der Stadt Essen.
Nach Auffassung des EBB-FW sollten die politische Willensbildung und die Einbindung einzelner Gruppierungen auf demokratische Weise und in  demokratisch legitimierten Gremien ausgetragen werden. Die Strasse ist hierfür denkbar ungeeignet, allein schon deshalb, weil hier das Aggressionspotenzial ungleich höher ist.
Dass die Einbindung einer konstruktiv handelnden Bürgerschaft in die politische Willensbildung von großer Wichtigkeit ist, unterstrich das EBB-FW neuerlich durch Antrag auf Einrichtung eines Jugendparlamentes. Das EBB-FW verspricht sich hierdurch neue Impulse und  Einbindung der jungen Generation in die Ratsarbeit.

Aktuell verzeichnet das EBB-FW insgesamt über 120 Mitglieder, die sich in den kommenden Monaten mit der programmatischen und personellen Aufstellung mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 engagieren werden.

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS ist offen für alle Essenerinnen und Essener, die sich für ihre Stadt einsetzen möchten.

Interessenten können sich beim EBB telefonisch (0201-2449990) oder per Mail unter info@ebb-fraktion.demelden.

Kai Hemsteeg